Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Suited Technologies GmbH, Bahnhofstraße 8/1, 75323 Bad Wildbad (nachfolgend "Auftragnehmer") und ihren Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von IT-Dienstleistungen, insbesondere Softwareentwicklung, Webentwicklung, Beratung und verwandte Dienstleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
3. Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im jeweiligen Angebot bzw. Vertrag. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Der Auftragnehmer schuldet die Erbringung der vereinbarten Leistungen nach dem Stand der Technik. Eine bestimmte Beschaffenheit oder Eignung für einen bestimmten Zweck wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber wird den Auftragnehmer bei der Leistungserbringung unterstützen und alle erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung stellen. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die zur Verfügung gestellten Daten und Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.
Verzögerungen, die durch unzureichende Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers und können zu einer Anpassung der vereinbarten Termine und Vergütung führen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen Vereinbarung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Abrechnung nach Aufwand auf Basis der vereinbarten Stundensätze.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Abschlagszahlungen entsprechend dem Projektfortschritt zu verlangen.
6. Urheberrechte und Nutzungsrechte
Alle im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Werke (insbesondere Software, Designs, Konzepte, Dokumentationen) sind urheberrechtlich geschützt. Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der Vergütung die für den vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein.
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, verbleiben alle Rechte beim Auftragnehmer. Eine Weitergabe oder Vervielfältigung der Arbeitsergebnisse an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
7. Gewährleistung
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen und frei von Mängeln sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem vertraglich vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nacherfüllung. Erst nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung kann der Auftraggeber Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme, sofern nicht gesetzlich längere Fristen zwingend vorgeschrieben sind.
8. Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), wobei die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
9. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für die Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
10. Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der DSGVO. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Stand: Januar 2025